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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand 12. Februar 2008)
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Boze Gmbh, Platanenweg 15, 67661 Kaiserslautern (nachfolgend Boze GmbH genannt) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Boze GmbH gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Boze GmbH hätte sich durch ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.
3. Kunden der Boze GmbH im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personen Gesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
4. Der Verkauf der Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss
Ein Vertrag zwischen der Boze GmbH und dem Kunden kommt je nach Angebotsform gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zustande.
§ 3 Lieferung und Versandkosten
1. Die Boze GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse bei Afterbuy (bei Vorkasse nach Zahlungseingang) schnellstmöglich versenden. Eine Abholung der Ware ist leider aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Die Boze GmbH ist zur Teillieferung berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt die Boze GmbH die zusätzlichen Versandkosten. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
2. Da die Boze GmbH über eine Fremdfirma versendet und die Ware nicht selbst lagert sind die Angaben über die voraussichtlichen Liefertermine „ca“-Angaben, und von der Boze GmbH nach bestem Wissen durchgeführte Prognosen, sofern nicht die Boze GmbH dem Kunden im Einzelfall eine ausdrückliche Zusage erteilt.
3. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Kunde verantwortlich.
4. Zuzüglich zum Kaufpreis entstehen Versandkosten. Die Höhe der anfallenden Versandkosten ist auf der jeweiligen Angebotsseite ausgewiesen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Die Bezahlung der Ware erfolgt per Vorauskasse, Nachnahme oder Bankeinzug. Die Zahlungen sind auf unten angegebenes Konto zu leisten. Die notwendigen Kontodaten werden dem Kunden zu diesem Zwecke nach Vertragsschluss per E-Mail gesondert mitgeteilt.
2. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen.
3. Verzug und Aufrechnung
Der Kunde verpflichtet sich den Kaufpreis innerhalb von 14 Kalendertagen nach Vertragsschluss zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
4. Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber einem Unternehmer behält die Boze GmbH sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die Boze GmbH anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Gefahrenübergang
1. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufällig untergegangenen und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Boze GmbH.
2. Gegenüber Unternehmern behält sich die Boze GmbH das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 7 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Boze GmbH
Geschäftsführer Boris Zeller
Platanenweg 15
67661 Kaiserslautern
E-Mail: markendiscount@web.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Gewährleistung und Haftung
1. Die Haftung der Boze GmbH wegen Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren die Ansprüche des Käufers wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
2. Ist der Kunde Unternehmer, leistet die Boze GmbH für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, kann der Kunde zur Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.
3. Unsere Kunden haben uns offensichtliche Mängel und Transportschäden innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen. Ist der Kunde Unternehmer, so ist anderenfalls die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt für den Unternehmer die rechtszeitige Absendung.
Ist der Kunde Verbraucher, so steht dem Verbraucher die volle Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche auch dann offen, wenn der Verbraucher die Anzeige eines offensichtlichen Mangels oder Transportschadens unterlässt.
4. Die Boze GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
5. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens der Boze GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche die Boze GmbH garantiert hat und bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG.
§ 9 Datenschutz
1. Die Boze GmbH verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von der Boze GmbH zur Vertragsabwicklung und für eigene Werbezwecke erhoben, verarbeitet und genutzt. Soweit die Boze GmbH die Daten für eigene Werbezwecke verwendet, hat der Kunde jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung durch Mitteilung an uns zu widersprechen.
2. Die Kunden der Boze GmbH können Ihre eigenen Benutzerinformation jederzeit – gerne auch per E-Mail – bei der Boze GmbH erfragen. Für die Löschung von Benutzerinformationen können sich Kunden jederzeit an die Boze GmbH wenden.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und der Boze GmbH gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher, kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§ 11 Anbieter und Vertragspartner
Anbieter dieser Web-Seite und Vertragspartner der Angebote ist:
Boze GmbH
Platanenweg 15
67661 Kaiserslautern
Telefon: 0631 - 3106087
Telefax: 0631 - 3106134
E-Mail: markendiscount@web.de
Geschäftsführer der Boze GmbH: Boris Zeller
Registergericht: Amtsgericht Kaiserslautern
Registernummer: HRB KAI4136
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 814473365
Bankverbindung:
Kontonummer: 5645
Bankleitzahl: 54050220
Bank: Kreissparkasse Kaiserslautern
IBAN: DE76540502200000005645
BIC: MALADE51KLK
Um die Zahlung schnellstmöglich zuordnen zu können wird dringend um die Angabe der ARTIKELNUMMER auf der Überweisung gebeten.
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